Freiheit
Ich hatte mir über die Feiertage das Buch „Freiheit„, die Biografie von Angela Merkel, vorgenommen zu beenden und wollte danach eine Rezension schreiben, wie ich das auch sonst mache.
Allerdings geht das wohl nicht. Das geht deshalb nicht, weil sich ein großer Teil ihrer politischen Zeit mit meiner eigenen politischen Zeit überschneidet. Weswegen ich etwas anders vorgehen werde als sonst:
Ich werde am Anfang kurz auf das Buch insgesamt eingehen. Und dann durch das Buch gehen und, mit Quellenangabe, in Form der Seitenzahl, meine eigenen Gedanken dazu äußern. Alle Seitenzahlen beziehen sich auf die deutsche Hardcover-Erstauflage von 2024.
Dazu vorab auch zwei Hinweise:
- Merkel und ich standen politisch auf unterschiedlichen Seiten des Spektrums. Sie vertrat die politisch eher rechts und konservativ einzuordnende CDU. Ich dagegen stand eher im linken Flügel, damals überwiegend bei den Grünen.
- Trotz aller politischen Differenzen tat mir ihr Weggang leid. Nicht, weil ich sie für die Beste hielt, sondern weil ich mir Sorge machte, was in der CDU nach ihr kommt. Und diese Sorge sehe ich bestätigt.
Doch damit genug der Vorworte, steigen wir ein ins Buch:
16 Jahre trug Angela Merkel die Regierungsverantwortung für Deutschland, führte das Land durch zahlreiche Krisen und prägte mit ihrem Handeln und ihrer Haltung die deutsche und internationale Politik und Gesellschaft. Doch natürlich wurde Angela Merkel nicht als Kanzlerin geboren. In ihren gemeinsam mit ihrer langjährigen politischen Beraterin Beate Baumann verfassten Erinnerungen schaut sie zurück auf ihr Leben in zwei deutschen Staaten – 35 Jahre in der DDR, 35 Jahre im wiedervereinigten Deutschland. Persönlich wie nie zuvor erzählt sie von ihrer Kindheit, Jugend und ihrem Studium in der DDR und dem dramatischen Jahr 1989, in dem die Mauer fiel und ihr politisches Leben begann. Sie lässt uns teilhaben an ihren Treffen und Gesprächen mit den Mächtigsten der Welt und erhellt anhand bedeutender nationaler, europäischer und internationaler Wendepunkte anschaulich und präzise, wie Entscheidungen getroffen wurden, die unsere Zeit prägen. Ihr Buch bietet einen einzigartigen Einblick in das Innere der Macht – und ist ein entschiedenes Plädoyer für die Freiheit.
Tatsächlich beginnt Merkel in ihrer Kindheit und erzählt den Weg ihrer Familie von West- nach Ost-Deutschland, dem Mauerbau und dem Mauerfall. Das ist durchaus spannend zu lesen und hat schon hier diverse Überschneidungen mit dem Buch Patriot, wobei sie eine eigene, von Navalny in Teilen abweichende Meinung zu Personen und Ereignissen wie Gorbatschow, Glasnost und Perestroika hat.
Was dagegen im Wesentlichen im Dunkeln bleibt ist, wie genau sie es geschafft hat, von der Wissenschaftlerin zur Funktionärin im politischen Betrieb zu werden. Im Verlauf der Wiedervereinigung ist sie auf einmal politisch aktiv. Es mutet merkwürdig an, wie sie von jetzt auf gleich Regierungssprecherin werden konnte.
Das wird aber begleitet von einem angenehm menschlichen Eindruck, wenn sie von ihren Eltern und Geschwistern erzählt, wie sie letztlich mit Joachim Sauer zusammen kam und was ihr Leben prägte. Und wenn man der „alten“ Merkel glauben darf, schwärmte schon die „junge“ Merkel für Kohl. Der sie, so habe ich mal gelesen, „mein Mädchen“ genannt haben soll. Spannend ist auch zu lesen, dass ihre Mutter wohl in der SPD politisch heimisch wurde, ihr Bruder dabei bei Bündnis 90, heute Bündnis 90 / Die Grünen.
Die Wiedervereinigung begleitete sie kritisch, nicht wegen der Tatsache an sich, sondern wegen des Weges und wie das in der Bevölkerung aufgenommen wurde.
„Es war immer derselbe Mechanismus: erst konnte es vielen nicht zu schnell gehen, den Weststandard einzuführen… dann begannen die Proteste.“
(Seite 153)
Insgesamt ist das Buch durchaus lesenswert. Es vermittelt nicht nur einen tiefen Einblick in die internationalen und nationalen Beziehungen und den Politik-Betrieb. Es vermittelt (zumindest für mich) auch zum ersten Mal ein tieferes Bild des Menschen hinter der Kanzlerin. Natürlich ist das alles ein Stück weit weich gespült und Kritik am eigenen Handeln kommt nur in kleinen Dosen vor. Das ist aber das Recht einer jeden Person, die ihre Lebensgeschichte erzählen will – hier soll es vor allem um die Errungenschaften gehen, vielleicht auch um Niederlagen. Aber es soll und muss keine harte Abrechnung mit sich selbst sein.
Wer also schon immer mal wissen wollte, wie es in Berlin, Brüssel und den Hauptstädten der Welt hinter verschlossenen Türen zugeht und wer schon immer mal wissen wollte, wer der Mensch Merkel ist, dem kann ich das Buch ans Herz legen. Auch wenn es keine einfach Kost ist, die man mal eben weg liest – ich habe fast einen Monat gebraucht.
Das Buch ist allerdings eine, für mich unterhaltsame, gnadenlose Abrechnung mit Männern in der Politik, Männern in der Union und mit der FDP ganz allgemein. Schon von daher absolut lesenswert .
Was ich mir nach dem Lesen dachte ist, dass es schade ist, dass es oft eine Kluft zwischen „Wollen“ und „Bekommen“ gibt. Bei einer bemerkenswerten Rede in 2000 in Essen sagte Merkel etwas, dass wenn es Wahrheit geworden wäre, sogar mein Verhältnis zu CDU verändert hätte:
»Ich will eine CDU, die die Ethik der Sozialen Marktwirtschaft unter globalisierten Bedingungen weiterentwickelt. Ich will eine CDU, die es schafft, auch unter diesen neuen Bedingungen Markt und Menschlichkeit zu versöhnen.
Ich will eine CDU, die auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes die Menschenwürde zu ihrem Maßstab bei der Bewertung technologischer Risiken macht.
Ich will eine CDU, die der Generationengerechtigkeit bei der Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme zum Durchbruch verhilft.
Ich will eine CDU, die für ein Europa der Bürger eintritt.
Ich will eine CDU, die dem einzelnen Bürger Freiräume lässt und die ihm dort, wo der Bürger ihn braucht, einen starken Staat zur Seite stellt.
Ich will eine CDU, die die kleinen Einheiten unterstützt. Ein Bekenntnis zur Nation, zur Heimat, ein Bekenntnis zur eigenen Identität – das ist die Voraussetzung, sich in der Welt zurechtzu-finden.
Ich will eine CDU, die für ein Deutschland eintritt, das ein tolerantes Land unter anderen ist, das sich nicht aufspielt und das sein Licht nicht unter den Scheffel stellt.
Ich will eine CDU, deren Mitglieder in die Meinungsbildung einbezogen werden, die selbstbewusst sind und diskutieren.
Ich will aber auch eine CDU, die nach Debatten und Diskussionen klare Entscheidungen trifft, Mehrheitsentscheidungen akzeptiert und auf dem gemeinsamen Weg vorangeht.«
(Seite 269)
Wer Angst davor hat, einen solchen Schinken mit über 700 Seiten zu lesen, kann ihn allerdings auch für kleines Geld bei Audible als Hörbuch hören. Insgesamt braucht man dann allerdings ohne Pausen auch 24 Stunden.
Und wer keine Lust auf Politikgeplänkel hat, vielleicht auch nicht auf Spoiler, der oder die sollte jetzt aufhören zu lesen. Alle anderen erwartet jetzt eine etwas längere Sammlung von Kommentaren und Zitaten 😉
Angela Merkel war in ihrer aktiven Zeit so etwas wie ein natürliches Feindbild für mich. Schon weil sie die Vorsitzende der CDU war und damit genau für das stand, was ich seit langem an der Politik kritisiere. Gleichwohl fand ich es immer toll, dass sie eine Frau an der Spitze der Bundesrepublik war – schon weil ich glaube, dass mehr Frauen der Politik wirklich gut tun würden.
Ihr Buch hat mir dabei geholfen, Sie und das sie umgebende Machtgeflecht besser zu verstehen. Es hat Annahmen bestätigt und Vorurteile widerlegt und die Dinge, die mir aufgefallen sind, will ich jetzt, das Buch von vorne nach hinten durchgehend, auflisten.
Und schon sehr früh macht sie keinen Hehl daraus, dass sie vor allem mit der FDP hadert:
Hatte man sich in Vermögensfragen auf das Prinzip Rückgabe vor Entschädigung geeinigt, die Enteignungen zwischen 1945 und 1949, die auf besatzungsrechtlicher Grundlage erfolgt waren, allerdings davon ausgenommen. Dennoch versuchte gerade die FDP immer wieder, auch diese entschädigungslosen Enteignungen zu problematisieren. Diese betrafen unter anderem Großgrundbesitzer mit Betrieben von mehr als hundert Hektar wie auch Besitzer kleinerer Betriebe, die von der sowjetischen Besatzungszone und der DDR als Kriegsverbrecher oder aktive NSDAP-Mitglieder eingestuft worden waren.
(Seite 156)
Das ist in zweierlei Hinsicht spannend. Zum einen habe ich selbst die FDP weder Kommunal, noch im Land oder im Bund als vertrauenswürdig oder aufrichtig erlebt. Gleichwohl einige Menschen in der FDP mir sehr sympathisch waren, ich deren Rolle aber immer hinterfragt habe.
Doch das ist eigentlich schon der zweite Schritt vor dem Ersten. Denn der erste Schritt ist, wie Merkel eigentlich MdB wurde, also in den Bundestag kam. Man sollte ja meinen, dass das über eine demokratische Wahl passiert. Mein Verständnis von Demokratie beißt sich aber damit, wenn die Führung einer Partei Wahlkreise „reserviert“ um sicherzustellen, dass auch alles nach Plan läuft:
Wochen später erzählte mir der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Eckhardt Rehberg, dass seinerzeit ein zweiter möglicher Wahlkreis für mich reserviert worden war, der Wahlkreis 266 Rostock-Land – Ribnitz-Damgarten – Teterow – Malchin. Den CDU-Kreisverbänden dieses Wahlkreises war mitgeteilt worden, dass sie sich um einen Kandidaten nicht zu bemühen brauchten, weil auf Wunsch Günther Krauses jemand aus Berlin käme, die stellvertretende Regierungssprecherin Angela Merkel.
(Seite 168)
Das ist für mich kein Skandal an der Person Merkel. Es ist für mich ein Zeichen dafür, dass Parteien, vor allem die etablierten Großen, Demokratie in den eigenen Reihen nur so weit dulden, wie es den Plänen einiger weniger entspricht. Das ist aber zugleich kein Problem der CDU, das gibt es auch bei SPD, FDP und bei den Grünen habe ich es selbst miterlebt. Und bei den weniger demokratischen Organisationen am rechten Rand, also AfD und BSW, erwarte ich gar nichts anderes.
Was Merkel dann auch anspricht, ist ihre Beunruhigung, was den Aufstieg eben der rechten Kräfte angeht. Das sei in der DDR zum Beispiel stark gegen Polen gerichtet gewesen, Merkel spricht von einer „Neid-Komponente (Seite 207), als würden die Polen den Deutschen etwas weg nehmen. Daraus sei eine Orientierungslosigkeit entstanden, in der man eine Sehnsucht nach einer starken Autorität entwickelt habe (Seite 208).
An der Stelle rechne ich ihr hoch an, dass sie das auch als Staatsversagen bei den NSU-Morden deklariert, weil man damals den rechten Hintergrund einfach nicht habe sehen wollen (Seite 209).
Wenn sie dann ihren Einzug in die (westdeutsche) Politik beschreibt, bleibt selten ein Stein auf dem anderen. Es ist aber oft erwartbar, zum Beispiel als man der jungen Merkel, als sie damals Ministerin für Frauen und Jugend wurde, riet, sie solle sich
„vernünftig kleiden“
(Seite 212)
bzw. bei CDU und insbesondere CSU gelte
„ein Hosenanzug als Mutprobe“
(Seite 213).
Und kommt mir nicht mit „das waren andere Zeiten“, denn ich wette das noch heute Frauen eher an ihrem Outfit, als an ihren Äußerungen gemessen werden. Auch außerhalb der Klatschpresse.
Dazu passt auch, dass sich wie ein roter Faden durch ihre politische Karriere zieht, dass Männer ihr immer wieder die Kompetenz absprachen oder sie aktiv behinderten. So zum Beispiel, als die Männer in CDU und CSU versuchten, ein Gesetz gegen sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz zu verhindern (Seite 214). Oder auch bei der Neuregelung des § 218 StGB (Abbruch von Schwangerschaften):
„in der CDU und der CSU hielten viele die Unzuständigkeit der Frauenministerin für richtig“
(Seite 223)
Vielmehr ging man in der Union sogar von leichtfertigen Entscheidungen der Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen aus und das es „juristische Schutzwälle dagegen“ braucht und „am besten strafbewehrte“ (Seite 223, ff)
Das alles wirft kein gutes Licht auf die Männer-dominierte Union und lässt vielleicht auch die eine oder andere Äußerung von Kanzlerkandidat Friedrich Merz in neuem Licht erscheinen:
Deutlich selbstkritischer, als an vielen anderen Stellen, wird Merkel allerdings bei der Atompolitik. Sie erklärt dabei auch, dass sie zwischendurch dem Irrglauben erlag, dass Politiker*innen Schwäche zeigen würden, wenn sie sich für Fehlentscheidungen entschuldigen (Seite 236).
So hielt sie Atomkraft zunächst für unverzichtbar (Seite 236) und glaubte, dass die SPD nicht bereit wäre, über einen sinnvollen Kompromiss für einen Ausstieg zu verhandeln. Das klingt für mich an der Stelle allerdings erst mal wie eine Ausrede. Was ich dagegen teile, ist ihre Einschätzung, dass in einer sozialen Marktwirtschaft Politik und Wirtschaft Verantwortung teilen müssten, dies in Deutschland aber nicht der Fall ist (Seite 239). Tatsächlich liegt die Verantwortung für das Gemeinwohl aber ausschließlich beim Staat, niemals bei gewinnorientierten Unternehmen (Seite 239, ff).
Das wird vor allem bei der Diskussion der Castor-Transporte deutlich. Hier wählt Merkel meiner Meinung nach eine bemerkenswert doppeldeutige Formulierung, wenn sie im Umgang damit drauf hinweist, dass ihre Devise gewesen sei, niemals zu lügen und Guido Westerwelle (FDP) daraufhin auf Distanz ging. Möglicherweise, Irrtum meinerseits möglich, möchte sie darauf hinweisen, dass als bekannt wurde, dass die die Castoren begleitenden Polizist*innen einer höheren Strahlungsdosis ausgesetzt waren, die FDP dies verschwiegen oder gar vertuscht hätte..
Wenn sie dann zum Thema Klima und Klimawandel kommt, habe ich stellenweise das Gefühl, dass sie sich selbst reinwaschen möchte. Denn wenn sie bereits 1990 den durch den IPCC nachgewiesenen Einfluss des Menschen auf das Klima wahrgenommen hat, sie selbst Wissenschaftlerin ist, wieso hatte das keine deutlichen Auswirkungen auf die Energieversorgung oder den motorisierten Individualverkehr?
Nichts desto trotz kommt sie in New York bereits 1997 zu der Einsicht, dass es der Welt schlechter geht, als jemals zuvor (Seite 254). Auch einhergehend mit einer leichten Selbstkritik, die Energiewende nicht stärker vorangetrieben zu haben (Seite 255).
Und auch hier spielt die FDP wieder eine destruktive Rolle, wenn man Merkel glauben mag. Denn in Ihrer Rolle als Bundesumweltministerin scheiterte sie nach eigenem Bekunden an eben dieser, aber auch an der CDU und CSU, als sie versuchte, Umweltpolitik über die Preisgestaltung zu Gunsten einer ökologischen Steuerreform zu machen. Und bedauerlicherweise auch bei dem Versuch, ein eigenes Umweltgesetzbuch zu schaffen (Seite 256).
Umweltpolitik schien für die CDU eine weniger wichtige Rolle zu spielen, als die Kritik daran, dass Merkel damals als geschiedene Frau(!) in einer unehelichen Beziehung(!) lebte (Seite 262). In dieser Zeit fühlte sie sich auch zunehmend von Kohl, ihrem politischen Ziehvater und Schäuble, einem väterlichen Berater (meine Interpretation) zunehmend im Stich gelassen (Seite 263).
Hier musste ich dann mal grinsen. Merkel berichtet von einem Zeitungsartikel, den sie in der FAZ veröffentlichte (Seite 265) und der zu einem Zusammenkommen des Präsidiums der CDU führte. Das erinnerte mich daran, wie die CDU Voerde mal vor einer Ratssitzung Ausdrucke(!) eines Blogbeitrags von mir an ihre Ratsmitglieder verteilte 😉
Eine weitere Zäsur in ihrem Verhältnis zu Kohl und Schäuble war Kohls Rücktritt als Ehrenvorsitzender im Zuge der Parteispendenaffäre. Schäuble hat damals wohl zunächst geschwiegen, möglicherweise dachte er, dass seine Rolle unter dem Radar bleibt. Für Merz bot sich hier aber die Chance, Fraktionsvorsitzender zu werden (Seite 266). Wie genau Merkel das bewertete, führt sie nicht aus.
Interessant ist aber, dass Merkel damals wohl Parteivorsitzende werden sollte, auch um die Frauen in der Union anzusprechen. Das sollte über Wahlen passieren, also demokratisch. Dagegen formierte sich ein „Männerclub“, weil Merz, Rühe und Stoiber, so schreibt Merkel, sich in Lübeck trafen und vereinbarten, unter sich auszumachen, wer der neue CDU-Bundesvorsitzende wird (Seite 267). Das ist nicht nur bemerkenswert antidemokratisch, auch wenn es zu Merkels Wahlkreisen passt. Es wirft auch die Frage auf, ob das der Startschuss für „Merz Leidensweg“ wurde, weil ich persönlich ja das Gefühl habe, er will nur deshalb Kanzler werden, weil er die Macht möchte und weil er Merkel beweisen will, dass er das doch noch schafft. Denn nach Merkel sollte die Kanzlerschaft und der Parteivorsitz immer in einer Hand liegen. Zumindest letzteres hat sie bei Merz wohl mehrfach verhindert.
Die „Rache“ ließ auch nicht lange auf sich warten. Denn die geschassten Männer der Union unterstützen eine Steuerreform von Rot-Grün und schaffen es, trotz der Verantwortung von Merz, die Schuld dafür Merkel zuzuschieben (Seite 272). Das ist in sofern bemerkenswert, als das Merz gleichzeitig in der Fraktion ein Scheitern der SPD in der Frage eines Militäreinsatzes in Mazedonien herbeiführen wollte und damit die Linie der Union zur NATO unterlief (Seite 274). Das klingt für mich schon sehr nach einem gekränkten Männer-Ego. Merkel beschreibt dabei selbst, dass Merz tief getroffen war, als sie auch Fraktionsvorsitzende wurde (Seite 285). Sie bezeichnet ihn in diesem Zusammenhang als „Machtbewusst“ (Seite 286).
Hieran schließt sich dann auch schon der 11. September 2001 an. Merkel beschreibt, wie sie die Nachricht erhalten hat (Seite 275) und unwillkürlich musste ich daran denken, wo ich selbst gerade war. Und die Reaktion der Leute vor mir, als ich ihnen die Nachricht überbrachte. Insofern kann ich vollständig mitgehen, wenn sie beschreibt, wie schwer, fast unmöglich, es für sie war, die Anschläge in den USA emotional zu begreifen (Seite 276).
Hier findet ein kleiner Zeitsprung zur Bundestagswahl 2009 statt. Damals schnitt die FDP mit 14,6 % unerwartet gut ab. Oder wie Merkel es beschreibt: Sie konnte vor Kraft kaum gehen, Westerwelle scheint ihr aber wenige sympathisch. Ebenso, dass die FDP trotz der Weltfinanzkrise 2008 eigentlich nur über Steuersenkungen reden wollte (Seite 409, ff). In der folgenden Euro-Krise musste Schäuble als zuständiger Minster ins Krankenhaus. Sein Vertreter wäre Rainer Brüderle, FDP gewesen. Statt ihm sendete Merkel lieber Thomas de Maiziére (Seite 427).
Sie sagt im Folgenden über die FDP:
„Doch gleichzeitig Regierungspartei und Opposition in der Regierung sein zu wollen, geht nur selten gut.“
(Seite 437)
Das ist natürlich nicht nur angesichts des desaströsen Wahlergebnisses der FDP in 2013, mit nur 4,8 % aus dem Bundestag fliegend, ein interessantes Statement. Es wirkt sich natürlich auch auf die Ampel-Koalition und deren Ende in 2024 aus.
Parallel zu diesen innerpolitischen Lach- und Sachgeschichten, entwickelte sich das Drama um Russland langsam aber beständig. So berichtet Merkel, dass es für Putin schon 2008 so war, dass ein Land nur entweder pro Russland oder pro Europa sein könne (Seite 462). Dementsprechend setzte er schon damals osteuropäische Staaten unter Druck, um zu verhindern, dass diese sich der EU annähern. In der Folge schuf er dann auch eine Zollunion als Gegenpol zur EU (Seite 465).
Die Ukraine beschloss dann 2011 als erstes Land aus dem entsprechenden Länderblock ein assoziatives Abkommen mit der EU. Das konnte erfolgen, nachdem damals Wiktor Juschtschenko abgewählt worden war. Nach einem weiteren Machtwechsel in 2013 kam dieser Prozess aber nicht nur ins Stocken, vielmehr näherte sich die politische Macht in dem Land Russland an, was zu den Demonstrationen auf dem Maidan in Kiew führte (Seite 468). Schon hier zeigte sich, dass Russland geopolitisch für die EU zu einem Problem werden würde.
Gleichzeitig zeigt sich aber am Beispiel von Mazedonien, Montenegro und Serbien zur gleichen Zeit, dass vernünftige Regeln zur Einreise und zum Aufenthalt, in Deutschland, sehr wirksam sind, um Flüchtlingsströme zu verringern (Seite 498). Die Flüchtlingsströme nach und in Europa sind dann auch der Kern der kommenden Seiten.
Auf denen Merkel sich zutiefst menschlich zeigt. Sie weist klar darauf hin, dass die Flüchtlingskrise 2015/2016 auf das Wirken von Orbán zurückzuführen war. In der damaligen, dramatischen Situation hätte Merkel vor allem auch die Unterstützung der CSU gebraucht, weil die Hauptroute Richtung Bayern ging. Seehofer, damals CSU-Chef, war jedoch zufällig nicht erreichbar (Seite 510, ff). Unterstützt wurde sie dagegen von Steinmeier (SPD), der damals Außenminister war, und Sigmar Gabriel (SPD).
Merkel musste damals eine Entscheidung treffen und war in einer Zwickmühle zwischen dem, was menschlich richtig war und dem Widerstand aus der eigenen Partei. Wobei sie in den Raum stellt, ob der damals mit verantwortliche Volker Kauder sich des C im Parteinamen bewusst gewesen war (Seite 517).
Der unerreichbare Seehofer ging sie dann im Nachgang noch in der Presse an, weil er natürlich gegen Merkels Entscheidungen war. Wie tief der Riss zur CSU war, zeigte sich dann auf dem Parteitag der CSU, wo Merkel, wie sie selbst sagt, nur Lustlos eine Rede hielt und staatsmännisch verschweigt, wie mies sich Seehofer m. M. n. verhalten hat (Seite 542). Merkel selbst macht allerdings auch kein Geheimnis daraus, dass sie selbst Seehofer nicht leiden konnte (Seite 547). Im Gegenteil, sie macht ihn implizit sogar dafür verantwortlich, dass er durch den von ihm heraufbeschworenen Streit zwischen CDU und CSU erst das Erstarken der AfD ermöglicht habe (Seite 548).
Das wiederum nahm ihr aber die Beantwortung der Frage ab, ob sie 2017 noch einmal antreten solle. Denn sie befürchtete, dass wenn nicht
„die AfD und einige aus der Union gewonnen hätten“
(Seite 549)
Hier kommt sie noch mal auf das Thema Umwelt und Klima zurück. Sie behauptet, dass sie schon seit 2015 für eine vollständige Dekarbonisierung der Energieerzeugung gewesen wäre (Seite 574). Daran habe ich Zweifel, weil das Verhalten z. B. mit dem Braunkohletagbau und dem Hambacher Forst eine andere Sprache sprach. Diesen Konflikt löst sie leider nicht auf.
Sie nutzt das Thema dann auch als Übergang zu Gesprächen mit diversen Staatschefs. So beschreibt sie zum Beispiel, dass wenn sie mit Xi Jinping sprach, dieser oft und lang über die Geschichte der Menschen in China gesprochen habe (Seite 589). Das hat mich an „Nexus“ erinnert:
Harari schildert hier, dass Autokraten oft in sehr lange Monologe verfallen, in denen sie die Geschichte Lobpreisen und einen Austausch über aktuelle Themen wirksam unterbinden oder steuern. Das ist dann auch spannend im Hinterkopf zu behalten, wenn Merkel beschreibt, dass Donald Trump in Gesprächen immer wieder sein Interesse an und seine Faszination von Putin und anderen Autokraten hat durchblicken lassen (Seite 592). Der Eindruck muss so nachhaltig gewesen sein, dass Merkel ausdrücklich schreibt, dass sie sich wünscht, dass bei der Wahl 2024 in den USA Kamala Harris gewinnen möge (Seite 599).
Von hier kommen wir wieder zur innerdeutschen Politik, mit einem externen Auslöser. Am 11. März 2011 kommt es zu einer atomaren Katastrophe in den Atomreaktoren von Fukushima, Japan. Merkel erkennt sofort die Dramatik des Themas, der Koalitionspartner FDP, in Person von Westerwelle, nicht. Dieser ist die Meinung, dass Japan zu weit weg sei, um ein Thema in Deutschland zu werden (Seite 601).
Merkel sieht das anders und zum ersten Mal ist auch richtig, echte, Selbstkritik zu spüren. Wenn sie nämlich schildert, dass sei sich dem Irrglauben hingegeben habe, dass die Sicherheit in Japan so viel höher sei, als in Tschernobyl und ihr klar wird, dass das, was in Fukushima passiert ist, auch in Deutschland möglich ist (Seite 603, ff). Was wiederum dazu führt, dass sie die Laufzeitverlängerung, also die Beendigung des unter der SPD beschlossenen Atomausstiegs, in Frage stellt.
Sie möchte daraufhin, dass zunächst ein Moratorium den Ausstieg aus dem Ausstieg einläutet. Einige Männer in der Union, wie Kauder und Bouffier, waren dagegen. Während man intern zunächst mit den betroffenen Ministerpräsidenten sprechen und dann mit einer gemeinsamen Linie an die Öffentlichkeit wollte, brach die FDP, Westerwelle, einmal mehr mit dem Vertrauen und ging vorschnell an die Presse (Seite 605). Merkel empfahl Deutschland daraufhin, aus der Atomenergie aus zu steigen (Seite 608). Das ist insofern bemerkenswert aktuell, als das Merz in seinem Wahlkampf 2024/2025 gegen alle Vernunft eine Wiedereinführung der Atomkraft fordert.
Die Gespräche über die Energieversorgung wurden zudem erschwert, weil sich Trump während seiner ersten Präsidentschaft in die Diskussion um Nordstream 2 einmischte. Er wollte das Projekt verhindern und statt dessen Deutschland und Europa Fracking-Gas aus den USA verkaufen (Seite 613). Insgesamt für Merkel eine sehr schwierige Phase, zwischen ihrer Herkunft als Wissenschaftlerin, der Diplomatin, die sie als Kanzlerin sein musste und den Hardliner in ihrer eigenen Partei:
„Alles, was zum Klimaschutz national wie international bereits geschehen war, war wichtig, aber – das ist der zweite Teil der Wahrheit – eben nicht genug, um die Welt tatsächlich vor katastrophalen Entwicklungen der Erderwärmung zu bewahren. Das Eis an den Polen schmilzt, der Meeresspiegel steigt, kleine Inseln verschwinden, Millionen Menschen werden ihrer Heimat beraubt, viele Pflanzen- und Tierarten überleben den Temperaturanstieg nicht. Die zukünftige Entwicklung wird nicht linear verlaufen, wenn wir so weitermachen wie bisher, sondern es wird Kipppunkte geben, an denen sich die Veränderungen beschleunigen werden.
All das wussten und wissen wir, und doch führte und führt es weder bei uns noch in vielen anderen Ländern zu ausreichendem Handeln. Sosehr ich mich auch gemüht hatte, dieser Befund ist nicht zu leugnen. In der Vergangenheit schienen nur Katastrophen Politiker und Bürger zum notwendigen Handeln bewegt zu haben. Kaum waren die schlimmsten Schäden behoben, kam statt des Vorsorgeprinzips das Prinzip Hoffnung wieder zum Zuge.“(Seite 618)
Sie verweist auch darauf, welche Auswirkungen Zick-Zack-Kurse, verschlafene Anpassungen, öffentliche Streitereien und die Unfähigkeit, die großen Probleme der Menschheit anzugehen, letztlich haben:
„Die demokratischen Parteien haben großen Einfluss darauf, wie stark die AfD tatsächlich werden kann. Ich bin überzeugt: Wenn sie annehmen, die AfD kleinhalten zu können, indem sie unentwegt über deren Themen sprechen und sie diese dabei am besten auch noch rhetorisch übertrumpfen wollen, ohne tatsächliche Lösungen für bestehende Probleme anzubieten, dann werden sie scheitern.“
(Seite 663)
Das ist dann auch bei der COVID-19-Pandemie der Fall. Hier setzt sich aber die Wissenschaftlerin durch. Sie macht daher auch keinen Hehl aus ihrer Wut, als die Länder zu einer wahren „Öffnungs- und Lockerungsorgie“ übergingen (Seite 678). Und es platzt dann auch aus ihr heraus, wie unwürdig sie es findet, wenn Politiker versuchen, Wissenschaftlern ihre Arbeit zu erklären (Seite 680).
„Als Naturwissenschaftlerin machte es mich schier verrückt, in der Pandemie nach dem bereits erwähnten und in der Politik so beliebten Prinzip Hoffnung vorzugehen: dass es schon nicht so schlimm werden würde.“
(Seite 681)
Über alle Maße ärgert sie auch, wenn sie so vermeintlich triviale Dinge, wie exponentielles Wachstum, einem Ministerpräsidenten wieder und wieder erklären zu müssen (Seite 681, ff). Man hat das Gefühl ihre Wut und Verzweiflung mit den Händen packen zu können.
Kleine Anekdote am Rande: Ich kann das nachvollziehen, weil ich schon mehrfach erlebt habe, wie in politischen Sitzungen mit wissenschaftlich fundierten Erklärungen gegen „ich glaube aber“ angegangen werden musste. Und auch gemeinsam mit anderen mehrfach erleben durfte, wie Politiker Expert*innen einfach abkanzelten und deren Ausführungen für unglaubwürdig abstempelten. Es scheint ein weit verbreitetes Problem zu sein, dass Politiker, ja eigentlich fast nur Männer, sich auch für Universalgelehrte halten. Merkel formuliert das mit Bezug auf einen Gutachter im Kontext Corona so:
„Es kann nicht sein, was nicht sein darf, war offensichtlich das Motto des Tages.
Ich dachte, das kann nicht wahr sein – der Mann hat für uns seine Herbstferien unterbrochen und wird wie ein dummer Schuljunge behandelt.“
(Seite 683)
Die Schuld sieht sie dabei explizit bei den Ministerpräsidenten der Bundesländer. Deren Zögern, deren Negieren, deren Unfähigkeit einfache mathematische Zusammenhänge zu verstehen treibt sie in den Wahnsinn und führt immer wieder zu nicht ausreichenden Lösungen:
„»Und die Maßnahmen, die wir vereinbaren wollen, sind nicht hart genug, um dieses Unheil abzuwenden! Wenn wir heute nichts Ausreichendes vereinbaren können, sitzen wir eben in zwei Wochen wieder hier und werden dann das Notwendige beschließen, nur dass dann die Adventszeit schon fast vor der Tür steht!« Alle verstummten. »Kassandra hat gesprochen«, sagte Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, in die Stille hinein, machte eine kurze Pause, um dann hinzuzufügen:
»Kassandra hatte recht.«
Ich hatte auch noch weitere Unterstützer, vorneweg den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder und Hamburgs Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher, doch das reichte nicht. Die Runde konnte sich nur auf einige halbherzige Maßnahmen verständigen. In der anschließenden Pressekonferenz verteidigte ich sie tapfer, weil ich auf Einigkeit zwischen Bund und Ländern angewiesen war.
Als wir zwei Wochen später, am 28. Oktober 2020, erneut tagten, hatte sich die Zahl der Neuinfektionen wie befürchtet mehr als verdoppelt.“
(Seite 684)
Und die Folgen sind Geschichte:
„Exponentielles Wachstums richtete sich nicht nach Politikerwünschen.“
(Seite 685)
Was sie damals auch kaum ertragen konnte war die unwürdige und in meinen Augen ekelhafte, Diskussion ob jemand mit oder an Corona gestorben sei:
„Nach dem Motto: der Mensch war so alt oder so vor-erkrankt, der wäre sowieso bald gestorben, ob mit oder ohne Corona. Hauptsache, diejenigen, die sich für jung und stark hielten, mussten weniger Einschränkungen auf sich nehmen, so schien es.”
(Seite 686)
Entsprechend war sie, wieder genau wie ich, erleichtert und fasziniert, dass nach weniger als einem Jahr das Unternehmen BioNTech aus Mainz bereits einen Impfstoff liefern konnte (Seite 686). Sie berichtet von Ihrer ersten Impfung und ich erinnerte mich daran, wie ich auf Grund meiner Position schon sehr früh im Zeitverlauf einen Anruf bekam und noch am gleichen Abend um 22 Uhr meine erste Impfung bekam.
Sie sieht aber, ein Aspekt, den ich nicht auf dem Schirm hatte, Corona auch als einen möglichen Startschuss für Putin, seinen Angriff auf die Ukraine vorzubereiten. Weil Europa abgelenkt war (Seite 700). In dem Kontext geht es auch um Verträge zwischen den Staaten, wie zum Beispiel denen, die die Unabhängigkeit und Sicherheit der Ukraine sicherstellen sollten, nachdem diese damals die russischen Atomwaffen aufgab.
Hier ist für mich auch ein Ärgernis im Buch, denn Merkel sagt, dass Grundpfeiler der Politik eben „pacta sunt servanda“ sei (Seite 703). Sie übersetzt das mit „Verträge sollen eingehalten werden“, was aber falsch ist, denn die Übersetzung ist meines Wissens nach „Verträge müssen eingehalten werden“. Ein sehr wichtiger Unterschied, in nur einem Wort.
Im Kontext des Überfalls auf die Ukraine erwähnt sie dann auch ihren Besuch bei Nawalny in der Charité Berlin (Seite 706). Etwas, von dem er selbst in seiner Biographie „Patriot“ auch berichtet. Sie stellt außer Frage, dass Putin auch am Tod von Navalny die Schuld trägt.
Auf den Seiten 716 und 717 folgt dann ein, wie ich finde, sehr schöner Epilog. In dem sie junge Politiker*innen auffordert, etwas wichtiges anders zu machen, als sie es gemacht hat. Nämlich bei wichtigen Fragen nicht um die Antwort herum zu lavieren. Sondern den Menschen die Wahrheit zuzutrauen.
Diesen Epilog lesend, die Danksagung am Ende wahrnehmend, habe ich das Buch beendet. Und bin zu dem Ergebnis gekommen, dass ich Merkel manchmal Unrecht getan habe und manchmal zu Recht sauer auf sie war. Das der Politikbetrieb in Berlin ziemlich genau so läuft, wie ich mir das vorgestellt habe und das die Union sich in den letzten ein bis zwei Jahrzehnten nicht positiv entwickelt hat. Was letztlich ja auch in der drohenden Kanzlerschaft von Merz gipfelt.
Glaube ich, dass Merkel alles richtig gemacht hat? Nein. Aber ich bin mehr als vorher bereit zu glauben, dass sie an vielen Stellen Kompromisse eingehen musste. Die ihr oft selbst weh taten. Könnte ich solche Kompromisse eingehen? Keine Ahnung.
Glaube ich, dass Merkel eine gute Kanzlerin war? Ja, das denke ich mittlerweile. Aber mit dem Nachsatz, dass das für ihre Zeit galt. Ich glaube, eine Wissenschaftlerin als Kanzlerin zu haben, ist nie verkehrt. Von daher bräuchten wir jetzt eine jüngere Frau mit Elan, die in ihre Fußstapfen tritt – das sehe ich weder bei Merz, noch bei Scholz.
Hat das Buch etwas verändert?
Ja. Ich würde sehr, sehr gerne mit Merkel einen Kaffee trinken und über all die Fragen reden, die ich mir beim Lesen des Buches gestellt habe. Weil ich glaube, dass ich heute von ihr ehrliche Antworten bekäme.
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