Den Bach rauf – Eine Kursbestimmung

Vor Kurzem habe ich spontan das Buch „Den Bach rauf – Eine Kursbestimmung“ von Robert Habeck gesehen und spontan mitgenommen. Und ein Fehler war das sicher nicht.

Das kurze, dafür leider überraschend teure, Buch ist eine Analyse des politischen Geschehens während Habeck als Wirtschaftsminister und Kanzlervertreter versucht hat, die Grüne Transformation voran zu treiben. Und wie schnell sich alles geändert hat, als wir mehr oder weniger direkt von Corona in eine Wirtschaftskrise taumelten.

Das alles hat uns eine Wirtschaftskrise beschert, die nur durch entschlossenes Handeln und Aussetzen der Schuldenbremse in den Jahren 2022 und 2023 nicht noch schlimmer ausgefallen ist. Doch über » nicht noch schlimmer« freut sich niemand. (Seite 106)

Ein solcher Rückblick kann nicht ohne die Veränderungen in der Diskussionspolitik in Deutschland erfolgen. Und das ist der zweite Aspekt, den er in seinem Buch beleuchtet, wie wir verlernt haben zu diskutieren und Gefahr laufen, dass den lauten Schreihälsen kaum noch jemand widersprechen mag. Folgerichtig sortiert er das aber in die weltweiten Bemühungen von Extremisten und Autokraten ein, die Demokratie zu zerstören – und hat auch keine Angst, das beim Namen zu nennen.

Sein [Steve Bannon, Anm. d. V.] Motto: Flood the zone with shit; und da, wo was hängen bleibt, macht man eine Medienkampagne draus. Die Rechtspopulisten in Deutschland haben das gut adaptiert.

Immer geht es um Empörungsrituale, moralische Überhitzung, einen inflationären Gebrauch von Anwürfen. Es geht nicht darum, Konflikte zu lösen, sondern der anderen Seite die Rechtschaffenheit abzusprechen, sie für nicht satisfaktionsfähig zu erklären, die Streitregeln außer Kraft zu setzen, sich jenseits der Ordnung des Diskurses zu stellen.

Das schlimmste Aussetzen dieser Streitregeln ist die Gewalt als Mittel populistischer Politik. Die verbale Gewalt des Niederbrüllens oder Beschuldigens, des An-drohens von Gewalt, die physische Gewalt, die sich in Angriffen auf Politikerinnen und Politiker, in Anschlagen und Mordtaten umsetzt.

All das passiert nicht zufällig, sondern gezielt und geplant. (Seite 94)

Das zu Lesen tut gut. Denn es zeigt, dass Habeck die Situation vollkommen richtig eingeschätzt hat und das er verstanden hat, wo die wirtschaftlichen, aber auch gesellschaftlichen Probleme liegen. Das macht auch das Besondere an den Buch aus:

Getreu dem Motto „Den Bach Rauf“ geht es ihm nicht darum zu zeigen, wie schlimm alles ist. Er erklärt, wie wir als Deutschland dahin gekommen sind, wo wir gerade stehen, zeigt aber auch immer wieder Alternativen die wir haben, um die Situation zu verbessern. Er pocht nicht darauf was ist, also den Standpunkt, sondern auf das, was wir erreichen wollen sollten, also den Kurs dorthin.

Das Buch ist ein beständiges Auf und Ab zwischen dem Frust, den man zwischen den Zeilen liest, dass es Menschen gibt, die nicht nur keine Veränderung zum Besseren wollen. Sondern diesen Wandel auch aktiv bekämpfen. Aus niederen Motiven. Und der Hoffnung, dass Deutschland als drittgrößte Wirtschaftsmacht der Welt seine Stärke nutzen kann, um nicht nur für die Menschen in unserem Land das Beste herauszuholen. Sondern auch ein Leuchtturm der sozialen(!) Marktwirtschaft und der Demokratie zu sein. Und das es sich lohnt, dafür zu kämpfen. Und das es unsere Pflicht ist, die Politik zu animieren, Entscheidungen für das Volk und nicht nur Interessensgruppen zu machen.

Das nicht alle so denken, ist ihm auch klar. Was ich für ein schönes Schlusswort für diesen Artikel halte, verbunden mit der Bitte, das Buch zu lesen und zu verstehen: Es ist nicht nur die Politik, die den Karren in den Dreck fährt. Das sind im Zweifel wir alle. Und es ist nicht nur die Politik, die den Karren aus dem Dreck zieht. Das müssen wir alle sein.

Und die Union im Bundestag, auf den eigenen Vorteil bei einer Wahl bedacht und darauf aus, der Bundesregierung das Leben möglichst schwer zu machen, verweigerte sich ebenfalls. (Seite 107)

Und wenn Ihr jetzt noch ein paar Minuten Zeit habt, schaut Euch einfach dieses Video mal an – auch um zu begreifen, wie viel Habeck hätte bewirken können: